Read Arbeitnehmererfindungen - das Recht an Erfindungen und daraus folgende Vergütungsansprüche by Mark von Kopp-Krimpenfort Online

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Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich BWL Recht, Note 1,0, Johannes Gutenberg Universitt Mainz Betriebswirtschaftslehre , Veranstaltung MBA Uni Mainz, 7 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache Deutsch, Abstract Drei Viertel aller innovativen Leistungen werden in Deutschland von abhngig Beschftigten erbracht.So stammen auch mehr als 80 % aller Patentanmeldungen in Deutschland von Unternehmen und gehen damit auf Arbeitnehmer zurck Nicht zuletzt auf Grund dieser hohen Bedeutung, die innovative und kreative Leistungen fr eine moderne Volkswirtschaft haben, kommt dem Gesetz ber Arbeitnehmererfindungen ArbnErfG ein hoher Stellenwert zu Es besteht dabei Einigkeit darin, dass Arbeitsergebnisse grundstzlich dem Arbeitgeber zustehen Er erwirbt das Sacheigentum am Arbeitsergebnis und ihm stehen auch immaterielle Leistungen zu, die gesetzlich nicht geschtzt sind.Ausgleichsansprche kommen aber in Betracht, wenn der Arbeitnehmer ein Werk schafft, das immaterialgterrechtlich geschtzt ist Der Anwendungsbereich des ArbnErfG ist an das Patentrecht gekoppelt Es erfasst Erfindungen, die patent oder gebrauchsmusterfhig sind und technische Verbesserungsvorschlge, die diese Kriterien nicht erfllen, vgl 1 ArbnErfG Diesem Gesetz unterliegen die Erfindungen und technischen Verbesserungsvorschlge von Arbeitnehmern im privaten und im ffentlichen Dienst, von Beamten und Soldaten Demnach gilt das ArbnErG in gleicher Weise fr Arbeitnehmer im privaten und im ffentlichen Dienst Es ist jedoch deutlich erkennbar auf die Arbeitnehmerder Privatwirtschaft zugeschnitten Die vorliegende Arbeit bietet einen berblick ber das Recht an Erfindungen und die daraus resultierenden Vergtungsansprche....

Title : Arbeitnehmererfindungen - das Recht an Erfindungen und daraus folgende Vergütungsansprüche
Author :
Rating :
ISBN : B007GGX2GK
ISBN13 : -
Format Type : Hardcover
Language : Deutsch
Publisher : GRIN Verlag Auflage 1 16 April 2007
Number of Pages : 595 Pages
File Size : 988 KB
Status : Available For Download
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Arbeitnehmererfindungen - das Recht an Erfindungen und daraus folgende Vergütungsansprüche Reviews

  • Reinhold Loose
    2018-12-09 08:15

    Ich hatte mir von dem Buch mehr erwartet. Es ist eine kurze Einführung in die Problematik der Arbeitnehmererfindungen.Positiv fand ich die angeführten Beispiele und Hinweise auf höchst richterliche Urteile. Ich habe nur einen Punkt vergeben,da diese Arbeit bereits in 2007 verfasst wurde und daher nicht mehr auf dem aktuellen Stand ist.Das ArbnErfG wurde zum 01.10.2009 gravirend reformiert. z.B.Ab 1.10.2009 wurde § 6 Abs. 2 ArbnErfG neu gefasst."(2) Die Inanspruchnahme gilt als erklärt, wenn der Arbeitgeber die Diensterfindungnicht bis zum Ablauf von vier Monaten nach Eingang der ordnungsgemäßen Meldung(§ 5 Abs. 2 Satz 1 und 3) gegenüber dem Arbeitnehmer durch Erklärung in Textform freigibt."Vor dem 1.10.2009 war dies genau anders herum. Die Erfindung galt als freigegeben, wenndie Inanspruchnahme nicht innerhalb von vier Monaten erklärt wurde.